Es ist meine Übersetzung der Beiträge aus Eastsplaining Substack, der Autor dieser Texte ist mit der Übersetzung und Veröffentlichung einverstanden. Quelle (englisch): https://eastsplaining.substack.com/p/the-myth-of-a-2014-coup-in-ukraine
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Der Mythos eines Putsches von 2014 in der Ukraine.
Wenn Selenskyj „von der CIA installiert“ wurde, wer hat dann Poroschenko installiert? MI6?
Ich widerstehe heldenhaft der Versuchung, noch einmal Roger Waters zu zitieren (ich schenke ihm eindeutig zu viel Aufmerksamkeit). Um also ein Beispiel für einen anderen Mythos zu liefern, den ich entlarven möchte, habe ich den ersten Tweet verwendet, den ich nach der Eingabe von „Zelensky coup“ erhalten habe.
2014 war Selenskyj noch nicht einmal Politiker. Er wurde im April 2019 als Überraschungskandidat gewählt (ähnlich wie Ronald Reagan war er als Schauspieler bekannt, aber nicht als Anführer).
Also wer genau war diese „von den USA installierte Marionette“? Vielleicht Selenskyjs Vorgänger, Amtsinhaber Petro Poroschenko? Nö. Er wurde im Mai 2014 gewählt, 3 Monate nach dem angeblichen „Putsch“.
Wenn jemand durch den „Putsch“ „installiert“ wurde, dann war es der amtierende Interimspräsident Oleksandr Turtschynow. Für eine amerikanische „Marionette“ war es kein besonders interessantes Puppenspiel: Er erfüllte seine Hauptaufgabe: vorgezogene Wahlen zu organisieren, demokratische Verfahren wiederherzustellen und sein Land aus der Verfassungskrise von 2014 zu führen.
Es besteht kein Zweifel, dass Amerika in seiner Geschichte tatsächlich einige Putsche angezettelt und einige echte Marionetten wie Pinochet, Somoza oder Batista installiert hat. Aber wir werden uns alle einig sein, dass die Geschichte Lateinamerikas viel glücklicher verlaufen wäre, wenn sich diese Marionetten wie Turtschynow verhalten hätten – indem sie sich nach den demokratischen Neuwahlen leise zurückgezogen hätten.
Politik ist keine Mathematik, es gibt keine strengen Definitionen. Konzepte wie „Staatsstreich“, „Revolution“, „Bürgerkrieg“, „erzwungener Rücktritt“ und „Misstrauensvotum“ haben eine riesige Grauzone, in der sie sich überschneiden. Vor allem, wenn alles vor dem Hintergrund gewaltsamer Unruhen passiert.
Beispielsweise wurden im Mai 1958 in Frankreich während gewaltsamer Unruhen (mit mehreren Todesopfern) nachfolgende Regierungen zum Rücktritt gezwungen. General Charles de Gaulle wurde Premierminister mit außerordentlicher Vollmacht und im Januar 1959 zum Präsidenten gewählt.
War das ein Staatsstreich? Natürlich benutzten de Gaulles politische Rivalen dieses Wort gerne. 1964 verfasste Francois Mitterand einen berühmten Essay „Permanent coup d’etat“, in dem er dem gaullistischen System vorwarf, grundsätzlich antidemokratisch zu sein. Als er 1981 schließlich Präsident wurde, vergaß er natürlich alles und setzte diesen „permanenten Putsch“, was auch immer das heißen mag, fort.
1974 musste Richard Nixon aufgrund des Watergate-Skandals sein Amt niederlegen. Seine Präsidentschaft wurde von zivilen Unruhen überschattet, auch mit Opfern. War es ein Staatsstreich?
Natürlich wird man auch Leute finden, die Watergate „einen Coup“ nennen. Ich schätze, bei jedem Regierungswechsel werden wir mindestens einen verärgerten Politiker finden, der behauptet, es sei „ein Putsch“ gewesen.
Lasst mich mich daher einen einfachen Vorschlag machen: *WENN* es nach einem Regierungswechsel demokratische Verfahren gab, die weitere Regierungswechsel erlaubten, war es *KEIN* Staatsstreich. Ohne dieses Kriterium müssten wir jeden Regierungswechsel als Staatsstreich bezeichnen, zum Beispiel: die Ablösung von Liz Truss durch Rishi Sunak.
Ich bin vielleicht kein großer Fan von Rishi Sunak, aber ich würde ihn nicht in die gleiche Schublade wie Pinochet stellen. Würdest du es tun?
Die ukrainische Demokratie ist vielleicht nicht perfekt … aber ist sie in deinem Land perfekt? Ich denke, die einzigen Länder, in denen die Demokratie vollkommen und absolut perfekt ist, sind Diktaturen wie die Demokratische Republik Nordkorea. Die Leute sind dort so glücklich, dass der Amtsinhaber immer 100% der Stimmen bekommt.
Hier ist ein weiterer einfacher Vorschlag: Das Hauptkriterium der Demokratie ist die Möglichkeit, die Regierung durch Wahlen zu wechseln. Wer sie nicht hat, hat keine Demokratie. Nach diesem Kriterium sind Weißrussland und Russland Diktaturen (genauso wie Nordkorea), während die Ukraine eine Demokratie ist. Vielleicht eine fehlerhafte (wie in deinem Land und auch in meinem Land), OK, aber immer noch eine Demokratie.
Was ist also 2014 passiert? Hier ist mein Verständnis der Revolution der Würde.
Es stimmt, dass der gestürzte Präsident Wladimir Janukowitsch „demokratisch gewählt“ wurde. So waren auch alle ukrainischen Präsidenten vor ihm und nach ihm.
Es wäre nicht der einzige Fall, in dem ein demokratisch gewählter Präsident aufgrund seiner unpopulären Entscheidungen mit Gegenreaktionen konfrontiert würde. Emmanuel Macron sieht sich derzeit in Frankreich mit solchen Gegenreaktionen konfrontiert, und dies könnte zu seinem Rücktritt führen (so wie de Gaulle schließlich 1969 zurücktrat).
Er wurde auf der Plattform der Partei der Regionen gewählt, die als „pro-russisch“ bezeichnet wurde, aber 2010 bedeutete dies einfach die Dezentralisierung des Landes und die Aufrechterhaltung guter Beziehungen zu Russland, während er eine allgemein pro-westliche Politik verfolgte.
Ein Element dieser Politik, das auf der anderen Seite des großen Teichs oft übersehen wird, war die gemeinsame Ausrichtung der UEFA-Fußball-Europameisterschaft 2012 durch die Ukraine und Polen. Das ominöse Motto lautete „Gemeinsam Geschichte schreiben“.
Dieses gemeinsame Bemühen führte zu viel gegenseitiger Berichterstattung in ukrainischen und polnischen Medien. Wie geht es ihnen mit dem Bau von Stadien, Autobahnen, Flughafenterminals und Bahnhöfen? Wie schneiden sie im Vergleich zu uns ab? Polnische Medien interessierten sich für den Verlauf der Dinge im Donbass, ukrainische Medien widmeten die gleiche Aufmerksamkeit dem Verlauf der Dinge in Schlesien.
Während alle postsowjetischen Nationen 1990 in etwa von der gleichen Entwicklungsstufe aus gestartet sind, befanden wir uns 2012 in unterschiedlichen Universen. Die polnische pro-westliche Linie trug ihre ersten Früchte. Wir näherten uns schließlich der Lebensqualität westlicher kapitalistischer Länder.
Es mag nicht nach viel klingen, aber 1990 schien es Mission: Impossible zu sein. Ich persönlich hätte nie gedacht, dass ich das erleben würde.
Bevor wir 2004 der EU beitraten, befanden wir uns in einer Übergangsphase, in der viele Politiker behaupteten, dass der EU-Beitritt eine Katastrophe sein würde. Das war nur Mist, und 2010 war es bereits für fast jeden offensichtlich.
In der Ukraine waren Politiker, die sagten: „Nicht der EU beitreten, dort gibt es nichts Gutes für uns“, 2010 noch ziemlich populär. Aber 2012 wusste jeder, der die Medienberichterstattung über die UEFA-Meisterschaften verfolgte (was bedeutet: wirklich jeder), dass dies Unsinn ist. Für die ukrainische Gesellschaft war es eine große Chance zu sehen, wie es ihren Nachbarn geht.
Sie wussten, dass wir 1990 den gleichen Ausgangspunkt hatten, und sie sahen, wie viel Polen erreicht hatte. Sie wollten nun dasselbe für die Ukraine.
Und was hat Russland zu bieten? Nichts als Armut und Unterdrückung. In der Anfangsphase der Invasion äußerten die russischen Besatzer häufig ihre Verwunderung darüber, dass in der Ukraine „in jedem Haus ein Laptop steht und Nutella gegessen wird“.
In einem abgehörten Telefonat beschrieb ein russischer Soldat, wie er ukrainische Häuser plünderte. Er brachte seine Verwunderung darüber zum Ausdruck, dass sie selbst auf dem ukrainischen Land „in Backsteinhäusern leben“, „hochwertige Kosmetika" verwenden und „Markenkleidung tragen“, die „Modernisierung ist einfach erstaunlich“. "Unsere Tochter geht zur Schule, sie braucht einen verdammten Laptop, klaue einen für sie" - erinnerte seine Frau.
Putin kann sich die Existenz einer wohlhabenden Ukraine nicht leisten. Seine eigenen Sklaven werden irgendwann Fragen stellen, wie „Warum können wir nicht auch in jedem Haus einen Laptop haben?“.
Wenn du ein Oligarch bist, ist die Oligarchie natürlich das beste System für dich. Also glaube ich ihnen, wenn Solowjow, Simonjan oder Skabeyeva sagen, dass Russland perfekt für sie ist (aber es erklärt immer noch nicht, warum Solowjow im nationalen Fernsehen in Tränen ausbrach, als er um seine beschlagnahmte italienische Villa dachte).
Ich bin der festen Überzeugung, dass, wenn Sie das durchschnittliche Leben einer durchschnittlichen Person in einem durchschnittlichen Haushalt mit einem durchschnittlichen Einkommen in einer durchschnittlichen Nachbarschaft führen, es selten besser ist als im Europäischen Wirtschaftsraum (d. h. in der EU und den assoziierten Ländern). Vielleicht in Japan, vielleicht in den USA – aber definitiv nicht in Russland oder seinen Marionettenstaaten.
Die Partei der Regionen war voll von Politikern mit persönlichem Interesse an Russland. Das war damals akzeptabel, im Westen sogar üblich. Auch Gerhard Schröder war damals in Deutschland eine respektable Person.
Also begannen Putin und seine Oligarchen, Druck auf Janukowitsch auszuüben, damit er den allgemeinen Konsens über eine Pro-EU-Haltung (die mehr oder weniger von allen ukrainischen Mainstream-Parteien akzeptiert war) aufgibt. 2013 war die Ukraine bei den Verhandlungen über das Freihandels- und Assoziierungsabkommen mit der EU ziemlich weit fortgeschritten – der erste Schritt auf dem Weg zur Mitgliedschaft. Im Februar wurde das Abkommen mit überwältigender Mehrheit im Parlament angenommen (315 von 349 Sitzen).
Am 21. November 2013 kündigte Janukowitsch gegen den Willen des Parlaments (das von seiner eigenen Partei dominiert war!) den Rückzug der Ukraine aus den Verhandlungen mit der EU an. Am selben Tag veröffentlichte der ukrainische Journalist Mustafa Nayeem einen schicksalhaften Post in den sozialen Medien. Unten finden Sie das Original (es ist auf Russisch – so viel zum Thema „Russisch sprechend“ gleich „pro-russisch“).
In meiner Übersetzung: „OK, lass uns ernst werden. Wer ist bereit, heute vor Mitternacht zum Maidan-Platz zu gehen? Likes zählen nicht. Kommentiert nur „Ich bin bereit“ unter diesem Beitrag. Wenn wir mehr als tausend sind, fangen wir an, uns zu organisieren.“
Anfangs forderten die Demonstranten Janukowitsch friedlich auf, das Abkommen mit der EU zu unterzeichnen – oder zurückzutreten. Er reagierte mit Gewalt, was mehr Gewalt erzeugte, was zu Opfern auf beiden Seiten führte. Zum ersten Mal in der Geschichte kämpften Menschen unter der EU-Flagge (und starben dafür).
Da Janukowitsch seine verfassungsmäßigen Befugnisse deutlich überschritten hatte, begann das Parlament über Amtsenthebungsverfahren zu sprechen. Seine eigene Partei verleugnete ihn, also war klar, dass er in dem Verfahren keine Chance hat.
Am 21. Februar unterzeichnete Janukowitsch schließlich ein Abkommen über eine vorläufige Beilegung der Krise, das vorgezogene Neuwahlen und eine vorläufige Regierung der nationalen Einheit vorsah. Am selben Tag brach er diese Vereinbarung, indem er nach Russland überlief.
Er hinterließ keinen formellen Rücktritt, wahrscheinlich in der Absicht, eine Gesetzeslücke zu hinterlassen, die sich als nützlich erweisen könnte, wenn die russische Armee einmarschiert. Sie würden ihn einfach wieder in den Präsidentenpalast in Kiew einsetzen – wenn sie nur Kiew erobern könnten.
Tatsächlich begann die Invasion von „Grünen Männchen“ – Paramilitärs in russischen Uniformen ohne Auszeichnung, die offiziell aus dem Nichts kamen (laut russischer Propaganda: „Sie können diese Uniformen in jedem Überschussgeschäft kaufen“) – nur eine Woche später, am 27. Februar.
Die Invasoren erreichten Kiew bis heute nicht, aber sie verkündeten die „Unabhängigkeit“ der Krim (16. März) und des Donbass (6. April). Dies ist jedoch eine andere Geschichte.
Ich erwähne die CIA nicht in meiner Beschreibung der Revolution der Würde, weil ich ehrlich gesagt nicht glaube, dass sie eine wichtige Rolle gespielt hat. Ohne die spontane Reaktion der Bevölkerung auf den einseitigen Rückzug Janukowitschs aus den Verhandlungen mit der EU wäre nichts passiert.
Leute, die über den Putsch der CIA sprechen, liefern niemals wirkliche Beweise, um diese Behauptung zu untermauern. Sie schweifen entweder ab und sprechen über tatsächliche, von der CIA unterstützte Staatsstreiche in Lateinamerika (ich bestreite nicht, dass sie stattgefunden haben!), oder sie liefern einen „rauchenden Colt“ wie „Victoria Nuland unterstützte die Revolution“.
Nun, ich habe sie auch unterstützt. Viele Leute taten es. Ich beziehe mich auf den Willen der durchschnittlichen Ukrainer, wie die durchschnittlichen Westeuropäer zu leben. Meine Generation hat diesen Traum in Polen verwirklicht, ich wünsche es auch unseren Nachbarn.
Im Moment haben wir Proteste in Georgien. Ihr Volk ist mit ihrer demokratisch gewählten Regierung wegen ihrer pro-russischen Haltung unzufrieden.
Ich weiß, dass es Leute gibt, die immer sagen werden: „Es ist überall die CIA“. Aber ich greife mal nach Ockhams Rasiermesser: Viel einfacher ist es anzunehmen, dass Millionen von Menschen in Georgien oder der Ukraine (und 1989: Polen, Litauen, DDR etc.) einfach lieber Nutella sich leisten können wollten.
Ja, ich weiß, Nutella ist ungesund. Aber es ist eine ganz andere Geschichte, so viel davon kaufen zu können, wie man will, es aber nicht zu tun, weil es nicht gesund ist – oder sich einfach kein einziges Glas Nutella leisten zu können. Der durchschnittliche Pole in meinem Alter hat all diese Stadien von Nutella durchlaufen: von der kostbaren Delikatesse, die nur den dekadenten Bourgeois im Westen zur Verfügung steht, bis zum langweiligen Grundnahrungsmittel ungesunder Ernährung. Der durchschnittliche Russe ist da, wo er 1989 war.
Um anzunehmen, dass die Revolution der Würde (und andere antirussische Bewegungen in unserer Region) „CIA-Coups“ sind, muss man davon ausgehen, dass Millionen von Ukrainern (Polen, Georgier usw.) durch Hypnosestrahlen von geheimen Satelliten telepathisch einer Gehirnwäsche unterzogen werden. Also DENKEN wir nur, dass wir nach EU-Standards leben wollen: anständige Autos zu fahren (oder noch besser! die bequemen öffentlichen Verkehrsmittel zu benutzen!), anständige Kleidung zu tragen, anständiges Essen zu essen.
Leider werden wir von der CIA-induzierten Hypnose getäuscht! Eigentlich sollten wir lieber lauwarmen Wodka trinken, Fufaika tragen und Mist essen, weil wir die dekadenten bürgerlichen Kloschüsseln auch nicht brauchen.
Und lasst mich wiederholen: Die russische Welt hat nichts Besseres zu bieten für Ihren durchschnittlichen Iwan Iwanowitsch Iwanow, aus einer durchschnittlichen russischen Stadt in der sogenannten „Glubinka“ (wörtlich: „tiefes Territorium“). Sein Leben ist die Hölle. Und gerade jetzt kämpft er dafür, diese Hölle auf die Ukraine auszudehnen.
Jeder bevorzugt den westlichen Lebensstil. Sogar die pro-russischen Westler.
Sie sind meine Lieblingssorte. Es gibt keinen besseren Ort, um Russland zu preisen, als eine komfortable Eigentumswohnung in, sagen wir, Berlin oder Madrid.
Sie können dort sitzen, Jamon Iberico mit einem frischen Baguette und griechischen Oliven essen, guten italienischen Wein schlürfen und Ihr mit Villeroy & Boch ausgestattetes Badezimmer genießen. Und sie tippen auf Ihrem koreanischen Laptop, der mit amerikanischen sozialen Medien verbunden ist, das Lob Russlands ein.
All diese pro-russischen Westler würden es auf die Straße bringen, sollten ihre Regierungen versuchen, die Lebensqualität von Iwan Iwanowitsch Iwanow zu erzwingen. Und natürlich, wenn sie es im Westen tun, ist es gelebte Demokratie. Wenn es in Frankreich ist, ist es „la revolution“. Aber in anderen Regionen ist es nur ein offensichtlicher Coup.
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